Gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Solidarität!

Ich zeige Gesicht für unsere Demokratie, für Freiheit und Solidarität. Gegen Hass und Hetze. Rechtsextreme Demokratiefeinde müssen konsequent als solche benannt und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt werden. Weder Politik noch Gesellschaft darf dabei zuschauen, wie Rechtsextreme bestimmte Sorgen für ihre Zwecke instrumentalisieren und unsere demokratische Basis angreifen. Politiker*innen, Vertreter*innen der Presse und nicht zuletzt auch medizinisches Fachpersonal sind essentiell für eine funktionierende Demokratie und müssen vor Hass geschützt werden.

Ich bin aus einer antifaschistischen Überzeugung für den Bundestag angetreten. Wir müssen dem Rechtsruck und den lange schwelenden Problemen im braunen Sumpf deutlich entgegentreten – mit progressiven Inhalten und klarer Kante. Die Unterstützung antifaschistischer Strukturen in Sachsen ist ein Grundpfeiler meiner Wahlkreisarbeit. Entsprechende zivilgesellschaftliche Initiativen und Gruppen müssen gehört und ernst genommen werden. Der Zugang zu Fördergeldern für sie muss erleichtert, die abrufbaren Mittel ausgebaut werden.

Merle Spellerberg (MdB)